Edupool Nutzungsbedingungen
Gegenstand der Nutzungsbedingungen
Die Antares Project GmbH, Knooper Weg 107, 24116 Kiel (nachfolgend „Antares“) betreibt im Internet eine Online-Plattform (nachfolgend „Edupool“) für die Versorgung des Schulunterrichts mit Medien und Lern-Apps wie etwa Bücher, Videos, Lernprogramme, intelligente Lernsysteme oder weitere Inhalte und Dienste (nachfolgend „Produkte“) die von juristischen oder natürlichen Personen (nachfolgend „Anbieter“) angeboten werden.

Vertretern der öffentlichen Hand wie Bundesländern, Schulträgern oder Medienzentren ermöglicht Antares die Beschaffung von und die Versorgung ihrer Schulen und Bildungseinrichtungen mit den Produkten von Anbietern. Dazu betreibt Antares für die öffentliche Hand Mediatheken, um verbundene Dritte wie Schulen, Lehrkräfte und Lernende mit den Produkten der Anbieter im eigenen Namen zu versorgen.

Diese Nutzungsbedingungen gelten niciht für die Nutzung von Mediatheken, welche durch Dritte wie etwa der öffendlichen Hand auf der Basis von Edupool in deren eigenen Namen betrieben werden.

Die Nutzung von Edupool und der Dienste erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen von Anbietern oder Käufern finden keine Anwendung. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Antares. Für den Vertragsschluss zwischen Anbieter und Käufer gelten ggf. ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters auf dessen Produktseite.

Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für Dienste, welche Dritte mittels unter edupool.de betriebene Mediatheken im eigenen Namen anbieten.
§1     Der Edupool Marketplace
(1) Der Edupool Marketplace ist ein unter www.edupool.de zugänglicher Katalog von Bildungsprodukten für den Schulunterricht, in dem Anbieter ihre Produkte selbständig einstellen und über Produktseiten in Edupool anbieten.  

(2) Dritte, wie Schulen, Lehrkräfte, Lerngruppen, Lernende oder Eltern können Edupool nutzen, um sich über Produkte zu informieren, diese über die Plattform Edupool bei den jeweiligen Anbietern zu erwerben bzw. zu lizenzieren und im Unterricht einzusetzen (Bildungsträger und dritte Nutzer nachfolgend „Käufer“, Anbieter und Käufer nachfolgend gemeinsam „Nutzer“).

Antares bietet Anbietern und Käufern unter Edupool eine Reihe von Diensten wie etwa einen Marktplatz mit Produkt-Katalog, Lizenzierungsverfahren, Verwaltungstools, Single-Sign-On, Nutzungsauswertungen, Hosting- und Streaming-Dienste bis hin zu Affiliate-, Kauf-, und Payment-Funktionen wie Pay per Use, PrePaid oder Edupool Credit (nachfolgend „Dienste“).

(3) Anbieter können zur Erstellung von Produkten im Edupool-Marketplace  eigenverantwortlich ihre Produktdateien, z.B. MP4-Video, MP3-Audio, PDF- Dokumente, HTML-Seiten, Vorschaubilder etc., hochladen und zum Produkt bestimmte Daten, z.B. Titel, Beschreibung, Zielgruppe, Sprache, Preis, Lizenz, Link zum Anbieter-Shop, Geltung zusätzlicher Geschäftsbedingungen etc.,     hinzufügen. Das angebotene Produkt und der Anbieter werden aus der daraus gebildeten Produktseite im Edupool Marketplace ersichtlich.

(4)   Käufer können auf Edupool nach Produkten und Anbietern suchen, sich informieren, ihre Auswahl treffen, diese anschließend beim Anbieter z.B. in dessen Online-Shop oder auf dessen Webseite erwerben, sich auf Edupool registrieren und ein Nutzerkonto anlegen.
§2    Vertragsschluss auf dem Edupool Marketplace
(1) Antares stellt lediglich eine technische Plattform zur Verfügung, über die Anbieter ihre Produkte vermarkten und Käufer die Produkte erwerben können. Anbieter bieten Ihre Produkte gewerblich und ausschließlich im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an. Vertragspartner des Käufers wird insoweit nur der Anbieter des jeweils erworbenen Produktes. Die Anbieter sind allein für die Preisgestaltung, die auf der Produktseite gemachten Leistungsversprechen und die Erfüllung der vertraglichen Leistungen verantwortlich. Eine eigene Leistungspflicht von Antares wird – vorbehaltlich des Abs. 3 - insoweit nicht begründet. Insbesondere steht Antares nicht für von den Anbietern abgegebene Garantieversprechen ein.

(2) Mit dem Kauf bzw. der Lizenzierung des Produktes erhält der Käufer die Möglichkeit, dieses über den vom Anbieter auf Edupool zum Produkt eingerichteten Nutzungs-Dienst zu nutzen. Sofern nicht automatisierte Dienste wie Pay-Per-Use, Credits oder Flatrates zur Nutzung eingerichtet sind, ist der Freischaltcode der eingesetzte Dienst, der es dem Käufer ermöglicht, das Produkt selbst zu nutzen oder durch verbundene Dritte wie Lehrkräfte und Lernende entsprechend der getroffenen Nutzungsvereinbarung mit dem Anbieter nutzen zu lassen. Die genannten Dienste kommen zum Einsatz, um bei Anbietern gekaufte Produkte über die Mediatheken den angeschlossenen Bildungseinrichtungen, Schulen, Lehrkräften und Lernenden bereitzustellen. 

(3) Antares kann auch selbst Anbieter von Diensten sein und wird in diesen Fällen auf der Produktseite im Edupool Marketplace als Anbieter genannt. 

(4) Bietet der Anbieter ein Produkt an, das mit der Verarbeitung personenbezogener Daten einhergeht für die der Käufer verantwortlich ist (Art. 4 Nr. 7 DSGVO), ist er verpflichtet, den Käufer im Angebot darauf hinzuweisen, dass für die datenschutzkonforme Nutzung dieses Produktes ggf. der Abschluss einer Auftragsverarbeitungsvereinbarung zwischen Anbieter und Käufer erforderlich ist.
§3    Nutzung von Edupool durch den Anbieter
(1) Die Nutzung von Edupool, des Edupool Marketplace und der Edupool-Dienste durch den Anbieter erfordert den Abschluss eines Anbieter-Vertrages mit      Antares, die Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen und die Registrierung als Anbieter auf Edupool mit Einrichtung des entsprechenden Nutzerkontos.

(2) Die Nutzung von Edupool und der Dienste durch den Anbieter erfolgt gegen Entgelt, dessen Höhe sich aus der dem jeweiligen Anbieter-Vertrag als Anlage 1 beigefügten Preisliste für Anbieter ergibt.
§4    Nutzerkonto des Anbieters
1) Nach der Einrichtung des Nutzerkontos für den Anbieter kann dieser Edupool nutzen.

(2) Der Zugang des Anbieters besteht aus einem Usernamen und einem Kennwort (nachfolgend „Login-Daten“). Die Erstellung eines Nutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Anbieters möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit Antares.

(3) Der Anbieter ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen.  Insbesondere ist dem Anbieter untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen  und/oder Dritten den Zugang zum Profil unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.

(4) Wenn der Anbieter seine Verpflichtungen gemäß vorstehendem Absatz verletzt und sein Nutzerkonto von Dritten verwendet wird, haftet der Anbieter für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos stattfinden. Der Anbieter haftet nicht, wenn er den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten hat.

(5) Der Anbieter sichert zu, dass die bei Erstellung seines Nutzerkontos verwendeten Daten (nachfolgend „Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind.

(6) Bei der Einrichtung seines Nutzerkontos hat der Anbieter Angaben zu seinem  Unternehmen zu machen und insbesondere die Erfüllung der Impressumspflicht nach § 5 TMG sicherzustellen. Dafür haftet allein der Anbieter. Antares macht sich sämtliche Angaben des Anbieters in keinem Fall zu eigen.  
§5    Nutzung des Nutzerkontos
Antares ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte, insbesondere auf der Produktseite, zu sperren oder zu löschen, zum Beispiel wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Anbieters auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten von Edupool.
§6    Inhalte des Anbieters
(1) Antares bietet den Anbietern die Möglichkeit, Produktdateien auf Edupool      hochzuladen und Produktdaten hinzuzufügen (§ 1 Abs. 3).

(2) Der Anbieter verpflichtet sich, auf Edupool nur die vorgesehenen Möglichkeiten zum Anbieten von Produkten für die entsprechenden Zwecke zu nutzen. Der Anbieter verpflichtet sich, keine Inhalte auf Edupool hochzuladen, die gegen geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Anbieter, beim Hochladen keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber-, Bild- und Datenschutzrecht) zu verletzen.  

(3) Der Anbieter ist allein verantwortlich für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm über Edupool eingestellten Produkte und weiteren Informationen und stellt Antares insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter, die gegen Antares aufgrund eines auf Edupool zugänglich gemachten Inhaltes geltend gemacht werden, frei, soweit der Anbieter die geltend gemachten Ansprüche zu vertreten hat. Dies umfasst auch die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung im angemessenen Umfang.

(4) Antares ist berechtigt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes gegen die vorgenannten Verpflichtungen dieses Paragrafen die entsprechenden Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu löschen und das Nutzerkonto des Anbieters zu sperren.

(5) Antares wird Hinweise über etwa rechtsverletzende Links unter der E-Mail-Adresse antares@antares.net entgegennehmen und ggf. die erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes treffen.

(6) Der Anbieter räumt Antares die für den technischen Betrieb von Edupool  erforderlichen einfachen und insoweit räumlich und inhaltlich unbeschränkten  Nutzungsrechte an den vom Anbieter eingestellten Inhalten und insbesondere der Gestaltung der Produktseite ein. Dies umfasst insbesondere das Recht von Antares, die Inhalte weltweit über Edupool öffentlich zugänglich zu machen.
§7     Nutzung durch Käufer und sonstige Nutzungsberechtigte
1) Käufer und sonstige Nutzer können sich durch einmalige Registrierung ein Nutzerkonto anlegen, um auf Edupool Produkte von Anbietern zu erwerben/zu lizenzieren und zu nutzen.

(2) Der Nutzer kann auf Edupool Medienlisten erstellen und Produkte hinzufügen, an denen er Nutzungsrechte erworben hat. Der Käufer kann die Produkte ggf. nach Maßgabe der jeweils geltenden Geschäftsbedingungen des Anbieters  auch dritten Nutzern über die eingerichteten Dienste wie Freischaltcodes zugänglich machen, mit denen sich Mitglieder eines geschlossenen und vom Käufer definierten Nutzerkreises über die Edupool Mediathek Zugang zur     Nutzung verschaffen können. Es gelten stets die gesonderten Bedingungen des jeweiligen Anbieters vorrangig.

(3) Antares ist berechtigt, Nutzer bei Vorliegen von nicht nur unerheblichen  Rechtsverletzungen oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen von der  weiteren Nutzung von Edupool für die Zukunft auszuschließen.   

(4) Antares kann nach billigem Ermessen die Teilnahme eines Nutzers vorläufig  einschränken oder einstellen, wenn Grund zur Annahme besteht, dass der jeweilige Nutzer eine nicht nur unerhebliche Rechtsverletzung bei der Nutzung von Edupool begangen oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat, wenn bis zu einer Klärung des Sachverhaltes Nachteile für andere Nutzer, für Anbieter oder Antares zu befürchten sind und eine endgültige Entscheidung noch nicht getroffen werden kann.
§8    Dauer des Nutzungsverhältnisses, Kündigung
(1) Das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und Antares läuft auf unbestimmte Zeit.

(2) Antares ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen schriftlich oder per E-Mail zu kündigen. Für Nutzer gilt ein fristloses Kündigungsrecht, das durch Löschung des Nutzerkontos jederzeit ausgeübt werden kann. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung durch Antares liegt  insbesondere vor, wenn der Nutzer entgegen diesen Nutzungsbedingungen Edupool zur Verbreitung rechtsverletzender oder anderweitig vertragswidriger Inhalte nutzt.
§9    Urheberrechte, Nutzungsrechte, sonstige Schutzrechte
(1) Der Nutzer darf die Produkte nur zu nicht gewerblichen Bildungszwecken nutzen.

(2) Der Käufer erhält an dem erworbenen Produkt ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Nach Maßgabe des jeweils erworbenen Produktes können sich aus den zusätzlichen Geschäftsbedingungen zum  erworbenen Produkt (s.o. § 1 Abs. 3) nach Maßgabe der Produktseite abweichende Regelungen zur Nutzungsbefugnis ergeben.
§10    Haftung
(1)Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers gegenüber Antares – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen, soweit nicht Antares Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei     schuldhafter Verletzung wesentlicher Pflichten durch Antares nach diesen Nutzungsbedingungen. Wesentliche Pflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten gemäß dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern Antares zwingend gesetzlich haftet, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Antares.

(2) Antares haftet nicht für Schäden, die durch die Störung des Betriebs von Edupool infolge höherer Gewalt entstehen.

(3) Antares haftet nach den vorstehenden Grundsätzen gegenüber Anbietern für den Verlust von Daten und Programmen sowie deren Wiederherstellung nur, soweit diese Schäden und Aufwendungen nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen der Anbieter (insb. Datensicherungen) vermeidbar gewesen wären.

(4) Für die Informationen zu den angebotenen Produkten auf dem Edupool Marketplace sind allein die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Antares übernimmt gegenüber dem Käufer keine Haftung für die Richtigkeit der von den Anbietern bereitgestellten Informationen und Inhalte.
§11    Verfügbarkeit von Edupool
Antares gewährleistet keine ununterbrochene Verfügbarkeit von Edupool. Sie kann die Verfügbarkeit zeitweilig beschränken, wenn dies mit Blick auf Sicherheitsanforderungen, Kapazitätsgrenzen, Integrität des IT-Systems oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist oder der ordnungsgemäßen oder verbesserten Leistungserbringung im Rahmen von Wartungsarbeiten dient. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Mindestverfügbarkeit. Antares versucht die Anzahl und Dauer der Verfügbarkeitseinschränkungen zu begrenzen und ist stets um einen möglichst durchgängigen Betrieb bemüht.
§12    Datenschutz
(1) Antares wird sämtliche erlangten Daten ausschließlich nach Maßgabe der  einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des eigenen Geschäftszweckes erheben, speichern oder verarbeiten. Soweit Internetseiten und/oder –Dienste der Anbieter über Edupool zugänglich oder verlinkt sind, ist Antares für deren Inhalte und insbesondere deren datenschutzrechtliche Handhabung des Nutzerverhaltes nicht verantwortlich.

(2) Antares ist datenschutzrechtlich verantwortlich für den Betrieb von Edupool     einschließlich des Edupool Marketplace. Es gilt die Datenschutzerklärung für die Nutzung von Edupool.

(3) Soweit Antares auf Edupool öffentlichen Bildungsträgern eine Mediathek bereitstellt, handelt Antares als Auftragsverarbeiter im Auftrag des für die jeweilige Mediathek Verantwortlichen. Beim Betrieb der Mediathek kann Antares personenbezogene Daten von dritten Nutzern wie Schülern und Lehrern im Auftrag verarbeiten. Antares schließt mit den Verantwortlichen der Mediatheken Auftragsverarbeitungsvereinbarungen im Sinne des Art. 28 Absatz 3 DSGVO.

(4) Wenn allein der Anbieter das mittels Edupool erworbene oder bereitgestellte Produkt hostet und es nicht über eine von Antares betriebene Mediathek genutzt wird, ist Antares weder Verantwortlicher noch Auftragsverarbeiter. Antares weist darauf hin, dass bei der Nutzung des Produktes der Anbieter ggf. personenbezogene Daten von Schülern und Lehrern verarbeitet.
§13    Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
(1) Antares ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen von Edupool geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.

(2) Eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird Antares dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden ankündigen, ohne dass die geänderten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen. Antares wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt einzusehen ist.

(3) Sofern der Nutzer der geplanten Änderung der Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung; hierauf wird Antares in der Ankündigung gesondert hinweisen.
§14    Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts (CISG) und der international privatrechtlichen Kollisionsnorm.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Nutzungsbedingungen ist, falls der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Kiel. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Vorstehende Regelung gilt auch im Falle von Regelungslücken in diesen Nutzungsbedingungen.


Antares Project GmbH (049) 0431-61643 antares@antares.net

Stand: 9. Februar 2024